Skandal in Löhnberg: Ex-Bürgermeister soll 65.000 Euro zu Unrecht kassiert haben!

Skandal in Löhnberg: Ex-Bürgermeister soll 65.000 Euro zu Unrecht kassiert haben!

Was ist da los in der beschaulichen Gemeinde Löhnberg? Der ehemalige Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) sieht sich gravierenden Vorwürfen ausgesetzt. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, unzulässige Leistungsprämien und Gehaltszulagen in Höhe von rund 65.000 Euro erhalten zu haben. Diese Vorwürfe hat Schmidt vehement zurückgewiesen, doch die Situation spitzt sich zu. Die Gemeindevertretung hat laut Tagesschau beschlossen, diesen Betrag als Schadenersatz zurückzufordern. Ein brisantes Thema in einer Gemeinde, die als „Pleite-Gemeinde“ bekannt ist und auf bessere Zeiten zurückblickt, als kostenlose Kita und geringe Grundsteuer noch Selbstverständlichkeiten waren.

In der Kommunalpolitik ist die Luft oftmals dünn. Frank Schmidt, der von 2016 bis 2023 auch leistungsbezogene Prämien von insgesamt etwa 13.500 Euro bezogen haben soll, hat durch seine Tätigkeiten die finanziellen Probleme der Gemeinde nur verstärkt. Die Gemeinde musste im Dezember 2024 Insolvenzanträge für die Grundstücksgesellschaft Löhnberg (LGG) stellen, da die finanziellen Möglichkeiten für eine Zukunft nicht mehr gegeben waren.

Hausdurchsuchungen und Untreueverdacht

Die Situation eskalierte weiter, als die Staatsanwaltschaft Frankfurt Ende 2024 Ermittlungen gegen Schmidt aufnahm. Bei dieser Gelegenheit kam es zu massiven Durchsuchungen im Rathaus sowie in Schmidts Wohnhaus. Medienberichten zufolge verdichtet sich der Verdacht der Untreue, da Schmidt Rechnungen der LGG freigegeben haben soll, ohne die erforderlichen Prüfungen durchzuführen. Dies könnte erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, wie Giessener Anzeiger berichtet.

Die Gemeinde selbst erhielt vom Regierungspräsidium Hinweise, dass falsche Informationen über ihre prüffähigen Jahresabschlüsse übermittelt worden seien. In der Folge wurden einige wichtige Dokumente aus dem Rathaus als verschwunden gemeldet, was die Situation zusätzlich komplizierte.

Finanzielle Schieflage und Verantwortung

Trotz der schweren Vorwürfe ist die Rolle von Schmidt als Bürgermeister nicht zu unterschätzen. Er führte Löhnberg 16 Jahre lang und war auch Bundestagsabgeordneter für die SPD. Nach der Offenlegung der finanziellen Probleme war er mehrere Monate krankgeschrieben, bis er letztlich in den vorzeitigen Ruhestand ging. Während seiner Amtszeit hat er sich jedoch einige Vorteilsregelungen genehmigen lassen, darunter die Nutzung eines Volvo-Hybrid-SUVs, dessen Kosten die Gemeinde trug. Die anfallenden Lohnsteuern aufgrund der Dienstwagennutzung wurden ebenfalls von der Gemeinde übernommen.

Die neuen Amtsinhaber, unter der Führung von Bürgermeister Reiner Greve, sehen sich nun mit der schwierigen Aufgabe konfrontiert, die Gemeinde aus dieser finanziellen Schieflage zu retten. Greve hat öffentlich erklärt, dass die Gemeinde Schadenersatzforderungen gegen Schmidt für realistisch hält und zusätzlich weiteres Vorgehen in Form einer Strafanzeige prüft.

Abschließend bleibt zu sagen, dass die jetzige Konstellation auch über die Grenzen Löhnburgs hinaus viel diskutiert wird. Der Fall steht exemplarisch für die Herausforderungen kommunalpolitischer Ämter in Deutschland, wie im Artikel der Bayerischen Staatszeitung beleuchtet wird. Während das Vertrauen der Bürger in die Kommunalpolitik auf die Probe gestellt wird, hoffen die Verantwortlichen in Löhnberg, dass sich bald eine positive Wende abzeichnet. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt. Wird es tatsächlich zur Rückzahlung kommen, oder wird Schmidt seine Unschuld beweisen können?