Lebenslang für syrischen Arzt: Folter und Mord während Assad-Regime!

Lebenslang für syrischen Arzt: Folter und Mord während Assad-Regime!

Frankfurt am Main, Deutschland - Ein Urteil, das Wellen schlägt: Ein syrischer Arzt wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu lebenslanger Haft verurteilt. Alaa M., 40 Jahre alt, muss nun die Konsequenzen für seine schrecklichen Taten in den Jahren 2011 und 2012 tragen, als er während des brutalen Assad-Regimes in Syrien Gefangene folterte und tötete. Das Gericht bestätigte die besondere Schwere seiner Schuld und folglich wurde auch eine Sicherungsverwahrung angeordnet, um die Gesellschaft zu schützen. Dies wurde in einer Mitteilung von Deutschlandfunk bekannt gegeben.

Der Prozess, der im Januar 2022 begann und fast dreieinhalb Jahre dauerte, stellte gravierende Vorwürfe gegen den Mann auf. Er hat in Militärkrankenhäusern in Syrien gefoltert und war Teil einer berüchtigten Gruppe von Ärzten, die als „Beseitigungsgruppe“ bekannt war. Zeugen berichteten von unmenschlichen Misshandlungen: Schläge, das Anzünden von Wunden und andere grausame Taten wurden ihm zur Last gelegt. Trotz dieser belastenden Beweise und der klaren Zeugenaussagen bestritt Alaa M. alle Vorwürfe und bezeichnete sich selbst als Opfer eines Komplotts. In einer Mitteilung von hessenschau hieß es, dass die Bundesanwaltschaft eine lebenslange Haftstrafe gefordert hatte.

Ein Gerichtsurteil mit globaler Bedeutung

Die strafrechtliche Verfolgung solcher Verbrechen unterstreicht die Bedeutung des Weltrechtsprinzips. Dieses Prinzip erlaubt es Ländern, gegen Verbrecher vorzugehen, unabhängig davon, wo die Taten begangen wurden. Dies ist ein entscheidender Schritt für das Völkerstrafrecht, wie auch im Prozess gegen Anwar R. und Eyad A. vor dem Oberlandesgericht Koblenz evident wurde. Hier wurde festgestellt, dass das autokratische Regime in Syrien systematisch die eigene Bevölkerung unterdrückt hat und um die internationale Strafjustiz zu stärken, gab es mehrere wichtige Urteile, die die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen (siehe LTO).

Die Verfahren befassen sich nicht nur mit den individuellen Schuldfragen, sondern werfen auch ein Schlaglicht auf die systematische Gewalt, die die syrische Bevölkerung seit Jahren erleidet. In seinem Urteil betonte das Oberlandesgericht Frankfurt, dass kein Folterer sich der Straflosigkeit gewiss sein darf, und damit eine klare Botschaft an potenzielle Verbrecher aussandte.

Alaa M. kam 2015 nach Deutschland und arbeitete hier als Orthopäde in mehreren Kliniken in Hessen. Er wurde 2020 festgenommen, nachdem Zeugen ihn in einer Fernsehdokumentation erkannt hatten. Dies zeigt, wie wichtig es ist, dass die internationale Gemeinschaft gegen das Unrecht vorgeht und die Verbrechensopfer gehört werden. Der Fall von Alaa M. ist ein weiteres schmerzliches Kapitel in der Geschichte der syrischen Kriegsverbrechen und unterstreicht, dass selbst diejenigen, die sich in vermeintlichen Zufluchtsorten wie Deutschland aufhalten, der Gerechtigkeit nicht entkommen können.

Das Urteil gegen Alaa M. ist noch nicht rechtskräftig, doch die Bewegung hin zu rechtlicher Verantwortlichkeit für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, um Gerechtigkeit für die unzähligen Opfer zu schaffen, die unter dem brutalen Regime leiden mussten.