Zoll greift durch: 268 Bauarbeiter wegen Schwarzarbeit überprüft!

Zoll greift durch: 268 Bauarbeiter wegen Schwarzarbeit überprüft!

Butzbach, Deutschland - Eine groß angelegte Kontrolle auf Baustellen in Nord-, Ost- und Mittelhessen beschäftigte kürzlich die Schwarzarbeitsfahnder des Hauptzollamts Gießen. Über 100 Ermittler waren am Dienstag im Einsatz, um die Einhaltung von Arbeits- und Sozialvorschriften zu überprüfen. Diese Maßnahme ist Teil einer bundesweiten Schwerpunktaktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die darauf abzielt, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung einen Riegel vorzuschieben. Dabei wurden unter anderem die ordnungsgemäße Anmeldung von Beschäftigten zur Sozialversicherung und die Einhaltung des Mindestlohns genau unter die Lupe genommen, wie nh24 berichtet.

Insbesondere in der Bauindustrie, wo der Mindestlohn aktuell bei 12,82 Euro brutto pro Stunde liegt, sind die Kontrollen von hoher Bedeutung. Die Ermittler befragten insgesamt 268 Arbeiter aus 59 Unternehmen. In einigen Fällen zeigten sich Manipulationen und Verstöße während der Überprüfungen. So mussten beispielsweise in Neuhof und Fulda sechs Männer – darunter ein Serbe und mehrere Mazedonier – wegen illegalen Aufenthalts vorübergehend festgenommen werden.

Verstöße und Ermittlungen

Die Ermittler machen jedoch nicht nur mit illegaler Einreise und Aufenthalten von sich reden. In Butzbach wurde ein 53-jähriger Ukrainer ohne gültigen Aufenthaltstitel festgenommen. Zudem gaben 17 slowakische Monteure in Butzbach an, selbstständig zu sein. Dies bezweifelt der Zoll und kündigt eine weitergehende Prüfung an. Verdachtsmomente auf nicht gezahlte Mindestlöhne wurden in fünf Fällen festgestellt, und zwei Arbeiter waren nicht zur Sozialversicherung angemeldet.

Am Ende des Kontrolltages wurden insgesamt 13 Ordnungswidrigkeiten und 10 Strafverfahren eingeleitet, was deutlich macht, wie ernst der Zoll die Sache nimmt. Ein Datenabgleich mit den Lohn- und Finanzbuchhaltungen der betroffenen Firmen steht ebenfalls auf dem Plan, um weiteren Missbrauch aufzudecken. Im Vorjahr stellte das Hauptzollamt Gießen bereits Schäden von über 18 Millionen Euro für Sozial- und Steuerkassen fest, was die Dringlichkeit dieser Maßnahmen unterstreicht.

Der Mindestlohn im Fokus

Ein zentrales Anliegen der Zöllner ist die Einhaltung des Mindestlohns. Seit dem 1. Januar 2025 beträgt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn 12,82 Euro brutto pro Stunde. Arbeitnehmer müssen auf diesen Lohn Anspruch haben, und jegliche Vereinbarungen, die darunter liegen, sind unwirksam. Das Hauptzollamt führt nicht nur Kontrollen in der Bauwirtschaft durch, sondern auch in anderen Branchen wie Einzelhandel, Gastronomie und sogar der Pflege, um sicherzustellen, dass alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden, wie der Zoll berichtet.

Die oberste Priorität dabei ist es, die Wettbewerbsbedingungen fair zu gestalten und Lohndumping zu verhindern. Verbessert werden soll damit auch der Schutz der Arbeitnehmerrechte. So stellt die FKS durch regelmäßige Prüfungen sicher, dass keine betrügerischen Absprachen zu Lasten der Sozialversicherungsbeiträge erfolgen, was weitere rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte, denn Haufe ich hier nicht zu Unrecht darauf hin, dass illegale Beschäftigung und Lohndumping gravierende Folgen für den Arbeitsmarkt haben.

In den kommenden Wochen sind in Hessen weitere umfassende Kontrollen zu erwarten. Die Behörden setzen dabei auf einen intensiven Austausch mit anderen Institutionen, um Schwarzarbeit und mangelnde sozialversicherungsrechtliche Meldungen nachhaltig zu bekämpfen und die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen. Der Zoll hat also noch alle Hände voll zu tun!