Neues Kita-Gebührenmodell in Oberursel: Eltern sind besorgt!

Neues Kita-Gebührenmodell in Oberursel: Eltern sind besorgt!

Oberursel, Deutschland - Ein heiß diskutiertes Thema in Oberursel ist die Einführung einkommensabhängiger Kita-Gebühren. Sozialdezernent Andreas Bernhardt hat nun ein Modell vorgestellt, das die Gebühren künftig an die Einkommenssituation der Eltern anpassen soll. Wie FNP berichtet, sieht die neue Gebührenstruktur sechs Einkommensstufen vor, die von einem jährlichen Einkommen von bis zu 60.000 Euro bis über 150.000 Euro reichen.

Das Modell bringt diverse Erhöhungen der Gebühren mit sich, die zwischen 0 und 400 Euro liegen können, während in einigen Fällen sogar Senkungen möglich sind. Um den städtischen Haushalt langfristig zu sichern, soll die Einführung jedoch nicht, wie ursprünglich angedacht, im neuen Kindergartenjahr im August stattfinden, sondern voraussichtlich erst zum 1. Januar 2026. Eine Beschlussvorlage wird nach den Sommerferien im September präsentiert.

Details zur Gebührenstruktur

Die aufgeführten Einkommensstufen sind vielschichtig:

• Stufe 1 (bis 60.000 Euro): Gebühren bleiben beim Basismodul (384 Euro), 15% Erhöhung bis 16 Uhr (530 Euro).
• Stufe 2 (bis 72.000 Euro): 8% Erhöhung bis 14 Uhr, 27% bis 16 Uhr.
• Stufen 3 und 4 (bis 96.000 und 120.000 Euro): Erhöhungen zwischen 18 und 57%.
• Stufen 5 (bis 150.000 Euro) und 6 (darüber): Erhöhungen zwischen 100 und 400 Euro, mit einem Maximalbetrag von 870 Euro für die höchste Stufe.

Eine Besonderheit besteht darin, dass das Basismodul für den Kindergarten (8 bis 14 Uhr) weiterhin kostenfrei bleibt. Gebühren fallen erst ab der siebten Stunde an, die nach Einkommensstufe differenziert werden. Ein Krippenplatz kostet die Stadt etwa 31.000 Euro jährlich, während für einen Kindergartenplatz 14.000 Euro veranschlagt werden.

Reaktionen und Bedenken

Die Präsentation des Modells sorgte für Aufregung. Bei der Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses (SBKA) am 17. Juni 2025 waren zahlreiche Eltern anwesend, die laut UL Oberursel ihren Unmut über die komplizierte Gebührenstruktur und die hohen Einkommensgrenzen äußerten. Die Fraktionen von CDU, SPD und OBG-Freie Wähler hatten den Antrag zur neuen Satzung gestellt, wurden jedoch von der Kritik der Eltern und des Stadtelternbeirats konfrontiert. Diese forderten eine transparente, einfache und faire Lösung und wiesen auf die Gefahren kurzfristiger, versteckter Gebührenerhöhungen hin.

Unter den Kritikpunkten standen vor allem die Bürokratie und die Intransparenz des neuen Modells. Eltern machten deutlich, dass Kinder keine Luxusgüter sind, sondern die Zukunft der Gesellschaft darstellen. Diese Sichtweisen wurden von der ULO, die ebenfalls eine Überprüfung der Maßnahmen fordert, stark unterstützt. Das engagierte Feedback der Eltern wurde als wichtig für die zukünftige Gestaltung der Kita-Gebühren gesehen.

Die gesetzlichen Regelungen zur Kita-Beitragserhebung variieren in den Bundesländern, wie der Bildungsserver aufzeigt. In Hessen sind bereits seit dem 1. August 2018 Kindergartenplätze ab einem Alter von drei Jahren für sechs Stunden täglich kostenfrei. Eltern, die Zuschüsse oder Leistungen nach SGB II beziehen, sind sogar von den Gebühren befreit. Die angestrebte Einkommensabhängigkeit in Oberursel könnte somit als Sonderfall innerhalb des Bundeslandes wahrgenommen werden.

Die Diskussion um die Kita-Gebühren in Oberursel zeigt, dass die Eltern in der Stadt ein Mitspracherecht fordern und dass eine sorgfältige Abwägung der Interessen notwendig ist, um sowohl die finanziellen Belange der Stadt als auch die Bedürfnisse der Familien zu berücksichtigen.