Hanau in Gefahr: Millionenverluste durch Zensus-Streit drohen!

Hanau in Gefahr: Millionenverluste durch Zensus-Streit drohen!

In Hanau steht die Stadt am Scheideweg – und es geht um viele Millionen Euro. Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) schlägt Alarm: Die Schlüsselzuweisungen aus dem Land Hessen drohen in den nächsten Jahren erheblich zu sinken, was gravierende Folgen für die kommunalen Finanzen hätte. Hauptursache für diese finanzielle Unsicherheit ist der Zensus-Streit mit dem Statistischen Landesamt. op-online.de berichtet, dass Hanau als kreisfreie Stadt ab dem 1. Januar 2026 zusätzliche Aufgaben im Katastrophenschutz und bei Sozialleistungen übernehmen muss. Hiermit könnte ein drastischer Rückgang der Steuereinnahmen verbunden sein.

Momentan erhält Hanau rund 80,9 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vom Land, doch durch die Berechnung der Einwohnerzahl für 2026 wird sich die Situation dramatisch verschlechtern. Aktuell sind für das kommende Jahr nur 97.956 Einwohner eingeplant, was einen Rückgang von 5.228 Einwohnern markiert. Dies führt zu einem Verlust von 9,3 Millionen Euro pro Jahr bei den Zuweisungen. Über die nächsten zehn Jahre könnte sich dieser Verlust sogar auf 93 Millionen Euro summieren, sofern keine Korrekturen stattfinden. Die Arbeitsgruppe, die zur Klärung der Finanzierungsfragen bezüglich der Kreisfreiheit eingerichtet wurde, hat bislang noch keine abschließenden Ergebnisse präsentiert.

Der Zensus-Streit und seine Folgen

Doch warum reagiert Hanau so besorgt? Der Zensus 2022 hat gezeigt, dass die Bevölkerungszahlen in Hessen um 2,6 Prozent niedriger sind als zunächst angenommen. Dies könnte nicht nur Hanau, sondern auch weiteren 39 Kommunen in Hessen finanzielle Einbußen bescheren. Ein Widerspruch gegen die amtliche Feststellung der Einwohnerzahlen wurde bereits eingelegt, und Entscheidungen darüber werden bis Ende März 2025 erwartet. Die Stadt steht auf dem Spiel, denn mit einer Bevölkerung unter 100.000 könnte Hanau seine Großstadt-Status verlieren, was nicht nur weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich zur Folge hätte, sondern auch den Zugang zu EU-Fördermitteln einschränken könnte. Ein (erneut) falsches Bild der Bevölkerung könnte also weitreichende konsequenzen haben, wie hessenschau.de berichtet.

Die Korrekturen der Bevölkerungszahlen sind notwendig, da Ereignisse wie Kriege und die Corona-Pandemie die Zahlen beeinflussten. Der registergestützte Zensus dient dazu, realitätsgetreue Bevölkerungszahlen zu ermitteln und Fehler in Melderegistern zu korrigieren. Aber das Endergebnis ist verbindlich und nicht mehr veränderbar. Ein spannendes, aber auch angespanntes Thema, wie die Webseite des Statistischen Landesamtes Hessen klarstellt.

Die von den Kommunen eingebrachten Einsprüche gegen die veröffentlichten Bevölkerungszahlen könnten in den kommenden Monaten für Aufregung sorgen – und die Finanzlage in Hanau könnte noch vor der endgültigen Klärung der Sachlage weiteren Druck erfahren. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft und die kommunalen Finanzen in den nächsten Monaten entwickeln werden.