Am 30. Januar 2025 wurde in der Kreisstadt Dietzenbach ein umfassender Großeinsatz zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und Ordnungswidrigkeiten durchgeführt. Rund 40 Einsatzkräfte, bestehend aus der Stadtpolizei und der städtischen Ordnungsbehörde, waren an dieser Aktion beteiligt. Ziel war die Kontrolle von Wohnungen und Gastronomiebetrieben auf Verstöße gegen die entsprechenden Vorschriften.
Bei den Überprüfungen lag der Fokus auf mehreren Aspekten. Dazu gehörten die korrekte Meldung von Bewohnern und Beschäftigten, die Nutzung der Wohnungen sowie der Verdacht auf illegale Beschäftigung und mutmaßlichen Missbrauch von Sozialleistungen. Wie rheinmainverlag.de berichtet, wurden insgesamt über 80 Wohnungen kontrolliert.
Ergebnisse und Auffälligkeiten
Die Ergebnisse des Einsatzes waren alarmierend. Es wurden mehrere Meldeverstöße festgestellt, unter anderem überbelegte Wohnungen und Mietwucher. Zudem waren einige Wohnungen von Schimmelbefall betroffen und wiesen Baumängel wie undichte Fenster sowie defekte Lüftungen auf. Auch bei den Gaststättenkontrollen wurden verschiedene Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Oftmals handelte es sich um fehlerhafte Kassenführung oder versperrte Flucht- und Rettungswege.
Besonders gravierend war der Fund von illegalen Spielautomaten, die versiegelt wurden. Zudem gab es einen Fall von illegaler Beschäftigung, der an die zuständigen Fachbehörden weitergeleitet wurde. Eine Gaststätte musste vorübergehend geschlossen werden, da die Aufsichtsperson fehlte und zahlreiche Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz vorlagen und ein Bußgeldverfahren eingeleitet wurde.
Zusammenarbeit der Behörden
Die Planung des Einsatzes erfolgte über mehrere Wochen und erforderte eine enge, behördenübergreifende Zusammenarbeit. Beteiligt waren unter anderem das städtische Ordnungsamt, die Stadtpolizei, Pro Arbeit Kreis Offenbach, die Familienkasse und die Landespolizei. Markus Hockling, Fachbereichsleiter Sicherheit und Ordnung, wies auf die Notwendigkeit dieser Zusammenarbeit hin, um Leistungsmissbrauch und Ordnungswidrigkeiten effektiv zu verfolgen und zu ahnden.
Dietzenbachs Bürgermeister Dr. Dieter Lang dankte in einer Stellungnahme allen Beteiligten für ihr Engagement. Er hob hervor, wie wichtig derartige Großeinsätze für die Sicherheit und Ordnung in der Stadt sind.
Leistungsmissbrauch im Blick
Leistungsmissbrauch bezieht sich auf die unrechtmäßige Inanspruchnahme von Sozialleistungen, welche durch falsche oder unvollständige Angaben erlangt werden. Häufig geschieht dies durch das Unterlassen der Mitteilung von Änderungen in den Lebensverhältnissen, wie etwa das Nichtanzeigen einer Nebenbeschäftigung. Diese Verstöße können zu erheblichen Konsequenzen führen, einschließlich Geldbußen von bis zu 5000 Euro und sogar strafrechtlichen Verfahren wegen Betrugs, falls der Missbrauch vorsätzlich geschieht. Der Datenabgleich zwischen verschiedenen Leistungsträgern findet quartalsweise statt, um Überprüfungen auf Leistungsansprüche zu gewährleisten, was die Behörden dazu berechtigt, entsprechenden Auskünfte einzuholen. Bei Verdacht auf Missbrauch können Ermittlungen eingeleitet werden, und auch die Polizei kann involviert werden, um erforderliche Durchsuchungen durchzuführen.
Zusammenfassend zeigt der Einsatz in Dietzenbach, dass die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und ordnungswidrigem Verhalten eine fortwährende Herausforderung darstellt und nur durch enge Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden effektiv angegangen werden kann. Weitere Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und möglichen Strafen finden Sie bei owlaw.de und Wikipedia.
