In Gießen, einer Stadt, die sich durch ihre Geschichte und ihre große gemeinsame Verantwortung auszeichnet, stehen derzeit über 30 betriebsbereite Sirenen sowie verschiedene digitale Warnmedien zur Verfügung. Diese Systeme sind im Falle eines Katastrophen- oder Kriegsfalls entscheidend für die rechtzeitige Warnung der Bevölkerung. Laut Giessener Allgemeine gibt es jedoch in der Stadt keine öffentlichen Zivilschutzbunker mehr, in die Gießener im Falle eines Luftangriffs flüchten könnten. Stattdessen sind die Bürger angewiesen, Schutz in Kellern, Unterführungen oder anderen geschützten Orten zu suchen.
Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher hat im Stadtparlament betont, dass es gemäß §7 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes keine öffentlichen Schutzräume in Gießen gibt. Diese Situation ist das Ergebnis einer langen Entwicklung, die viele Veränderungen im Zivilschutz mit sich brachte.
Veränderungen im Zivilschutz
Der Rückgang des Zivilschutzes wird häufig mit der sogenannten „Friedensdividende“ in Verbindung gebracht, die seit dem Fall der Mauer und der Auflösung des Warschauer Pakts in den 1990er Jahren zu beobachten ist. Im Jahr 2007 beschloss man, das Schutzbaukonzept aufzugeben und die Erhaltung öffentlicher Schutzräume einzustellen. Die meisten älteren Bunkeranlagen, die aus dem Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg stammen, sind mittlerweile in privater Hand und nicht mehr für schützende Zwecke geeignet. Informationen über den Zustand und die Zugänglichkeit dieser alten Räume sind der Stadt nicht bekannt.
Es besteht die Möglichkeit, dass in den ehemaligen Kasernengebäuden im Europaviertel Schutzräume vorhanden sind. Und unter dem Bahnhofsareal könnte sich ein größerer Zivilschutzbunker aus der Nachkriegszeit befinden, der in früheren Planungen verzeichnet war.
Aktuelle Herausforderungen und zukünftige Perspektiven
In Anbetracht des Ukrainekriegs und der zunehmenden Spannungen zwischen der NATO und Russland wird die Notwendigkeit eines verlässlichen Zivilschutzes zunehmend drängender. Laut einem Papier des Bundesinnenministeriums sind Investitionen von etwa 30 Milliarden Euro innerhalb der nächsten zehn Jahre für den Zivilschutz erforderlich. Die Luftabwehr wird als zweite Säule des Bevölkerungsschutzes betrachtet, deren Gewährleistung Aufgabe der Bundeswehr ist. Das letzte Flugabwehrsystem in Gießen, eine Batterie „Patriot“-Raketen, wurde bereits Anfang der 1990er Jahre abgezogen und nach Israel verlegt.
Der Zivilschutz in Deutschland hat sich seit den 1960er Jahren stark verändert. Während der ursprüngliche Fokus auf der Bedrohung durch einen nuklearen Krieg lag, müssen heute neue Herausforderungen wie Klimawandel, Terrorismus und Cyber-Attacken berücksichtigt werden. In einer aktuellen Erhebung wurde zudem festgestellt, dass die Strukturen des Zivilschutzes seit 1989, unter dem Einfluss der Friedensdividende, erheblich zurückgefahren wurden, was unter anderem den Abbau des Sirenennetzes zur Folge hatte.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wurde 2004 gegründet und ist seither ein zentrales Kompetenzzentrum für Bevölkerungsschutz in Deutschland. Es beschäftigt etwa 360 Mitarbeiter in Bonn und Bad Neuenahr-Ahrweiler und arbeitet eng mit Ländern, Feuerwehren und Hilfsorganisationen zusammen. Der BBK gibt zudem Ratgeber und Empfehlungen für die Bevölkerung heraus, um die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger im Zivilschutz zu fördern.
Die seit 2016 wieder zunehmende Rückbesinnung auf den Zivilschutz könnte eine wichtige Wende darstellen. Der Zivilschutz bleibt eine unverzichtbare staatliche Aufgabe, besonders im Hinblick auf die neue, dynamische Bedrohungslage, die auch durch Extremwetterereignisse und die Abhängigkeit von kritischen Infrastrukturen geprägt ist. Die Bürgerinnen und Bürger sind dabei maßgeblich gefragt, um gemeinsam mit ehrenamtlichen und hauptamtlichen Kräften einen modernen und effektiven Bevölkerungsschutz zu gewährleisten. Dies zeigt sich auch in den aktuellen Planungen und Investitionen des BBK, um auf die Herausforderungen der kommenden Jahre zu reagieren.
Für weitere Informationen über den Zivilschutz können Interessierte auf die Webseite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zugreifen. Dort sind auch Details zur Geschichte und den Entwicklungen im Zivilschutz umfassend dokumentiert. Die Herausforderungen wachsen, der Handlungsbedarf ist eindeutig – die Gewährleistung eines umfassenden Zivilschutzes muss nun höchste Priorität haben.
