Die Gemeinde Löhnberg im Landkreis Limburg-Weilburg steht aktuell vor erheblichen finanziellen Herausforderungen, die durch einen Finanzskandal ins Rampenlicht gerückt werden. Wie tagesschau.de berichtet, ist nicht nur die Haushaltsführung der Gemeinde in der Kritik, sondern auch ein bezahlter Imagefilm ist spurlos verschwunden. Der neue Bürgermeister Heiko Stock, der vom Regierungspräsidium Gießen eingesetzt wurde, stellte das Fehlen des Films fest, was die ohnehin angespannten Verhältnisse weiter verschärft.
Im Jahr 2022 hatte der Gemeindevorstand beschlossen, einen Imagefilm produzieren zu lassen, dessen Kosten auf rund 11.600 Euro veranschlagt waren. Gemeinsam mit einem zweiten Film, der ebenfalls für etwa 8.400 Euro eingeplant war, war ein Gesamtbetrag von circa 20.000 Euro genehmigt worden. Der Filmemacher Dominik Kilian arbeitete intensiv an dem Projekt und besuchte Löhnberg über 25 Mal. Ein Rohschnitt und eine fertiggestellte Szene wurden Ende 2023 der Gemeinde präsentiert, doch der Film wurde aufgrund der finanziellen Turbulenzen nicht fertiggestellt.
Finanzielle Misere der Gemeinde
Zusätzlich zu dem verschwundenen Film ist Löhnberg von gravierenden finanziellen Problemen betroffen. Der aktuelle Prüfbericht hat schwerwiegende Mängel in der Haushaltsführung der Gemeinde aufgezeigt. Anzeichen auf Zahlungsunfähigkeit sind evident, da die Gemeinde einen Liquiditätskredit in Höhe von vier Millionen Euro aufnehmen musste, dessen Rückzahlung bis Ende 2027 fällig ist. Einsparungen müssen durch drastische Maßnahmen wie die Streichung von Vereinsförderungen und die Einführung von Kita-Gebühren erfolgen. Zudem steigen die Friedhofsgebühren und die Grundsteuer wird verdoppelt.
Besonders alarmierend ist das Fehlen von geprüften Jahresabschlüssen seit 2017. Falsche oder mangelhafte Zahlen wurden über Jahre hinweg im kommunalen Meldesystem gemeldet. Ein Prüfbericht für das Jahr 2017 zeigt ein Defizit von 36,5 Millionen Euro auf. Die finanzielle Lage wird durch den plötzlichen Anstieg der Verschuldung vieler Kommunen in Deutschland, auch infolge der Corona-Pandemie, erschwert. Laut haufe.de rechnen 40% der Kommunen in den alten Bundesländern mit einer weiteren Verschuldung in den kommenden Jahren.
Folgen und Ausblick
Die Gemeindeführung in Löhnberg sieht sich auch durch unvollständige Informationen an die Gemeindevertretung und nicht genehmigte Mehrausgaben in der Klemme. Unter anderem wurden eine Immobiliengesellschaft ohne notwendige Genehmigungen gegründet und Immobilien entgegen früherer Beschlüsse übertragen. Der Hessische Rechnungshof hat die Haushalte der Gemeinde zwischen 2013 und 2017 als instabil eingestuft. Ermittler des Kommunalrechts erwarten nun mögliche strafrechtliche Konsequenzen.hessenschau.de hebt hervor, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 bereits weit fortgeschritten sei und erste Prüftermine Ende Januar 2025 stattfinden werden.
Der Fall rund um Löhnberg verdeutlicht die prekäre Situation vieler Kommunen in Deutschland und hebt hervor, dass finanzielle Krisen durch Missmanagement und unkontrollierte Ausgaben schnell in dramatische Probleme umschlagen können.
